Die Bundesregierung und Menschenrechtler kritisieren die Abschiebung einer Gruppe von Uiguren aus Thailand zurück nach China. „Die Abschiebung verstößt gegen den völkerrechtlich verankerten Grundsatz der Nichtzurückweisung von Personen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Deutschland fordere die Volksrepublik auf, die Rechte der Abgeschobenen und ihrer Familien zu respektieren und zu schützen.

Zuvor hatte die Organisation Human Rights Watch (HRW) berichtet, dass die thailändische Regierung am Donnerstag 40 Uiguren zurück nach China geschickt hatte. Den Menschenrechtlern zufolge brachte die Maschine einer chinesischen Airline die Männer von der Hauptstadt Bangkok nach Kaschgar im äußersten Westen der chinesischen Provinz Xinjiang.

„Uiguren sind in China Verfolgung ausgesetzt“

Chinas Außenamt bestätigte die „Rückführung“. Sprecher Lin Jian sagte, diese stehe im Einklang mit chinesischem, thailändischen und dem Völkerrecht. Sie erfolgte nach chinesischen Angaben zur Bekämpfung von Menschenschmuggel und grenzüberschreitenden Verbrechen. Die Rechte und Interessen der betroffenen Menschen würden geschützt, sagte Lin.

„Thailand hat in eklatanter Weise Landesrecht und seine internationalen Verpflichtungen missachtet, indem es diese Uiguren zwangsweise nach China schickte, wo sie Verfolgung ausgesetzt sind“, kritisierte die HRW-Direktorin für Asien, Elaine Pearson laut Mitteilung.

Vorwürfe schwerer Menschenrechtsverletzungen

China werden seit Jahren schwere Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren vorgeworfen. Demnach sind sie etwa Zwangsarbeit ausgesetzt oder werden für das Ausleben ihrer Religion und Kultur verfolgt. Hunderttausende sind den Organisationen zufolge in Umerziehungslagern inhaftiert worden. Peking bestreitet dies stets.